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Baurecht

Schon der "Kodex Hammurabi" enthielt eine Regelung zum Baurecht:

„Wenn ein Baumeister ein Haus baut für einen Mann und das Haus stürzt ein und verursacht den Tod des Bauherrn, soll dieser Baumeister getötet werden.
Wenn der Einsturz den Tod des Sohnes des Bauherrn verursacht, so sollen sie einen Sohn des Baumeisters töten.“


Glücklicher Weise hat sich auch das Baurecht seit dieser Zeit fortentwickelt...


Als "Baurecht" wird landläufig alles bezeichnet, was in irgend einer Form mit Gebäuden zu tun hat. Und so falsch ist das auch gar nicht!

Teile des Baurechts sind nämlich insbesondere
  • das private Baurecht: Bauvertragsrecht, VOB/B, Bauträgerrecht, Sicherheiten, Mängelansprüche, Schadensersatzansprüche
  • Recht der Architekten und Ingenieure
  • öffentliche Vergaberecht bei Bauaufträgen
  • öffentliches Baurecht: Bauplanungsrecht sowie Bausicherheitsrecht
In diesen Angelegenheiten vertrete ich Sie gerne - sowohl als Bauherr wie auch als Unternehmer.

Insbesondere für Privatpersonen, die ein Bauvorhaben durchführen, sind die juristischen Risiken häufig nicht absehbar, so dass die Beiziehung eines Rechtsanwaltes auch schon vor oder während der Bauphase sinnvoll sein kann. Selbstverständlich stehe ich Ihnen gerne auch in diesem Fall konstruktiv mit Rat und Tat zur Seite. Mehr als in vielen anderen Bereichen gilt hier der Werbeslogan des Deutschen Anwaltvereins "Gehen Sie zum Anwalt, bevor Sie es müssen.", denn "Bauverträge ohne Anwalt sind einsturzgefährdet." (ebenfalls Deutscher Anwaltverein).


Es würde zu weit führen, sämtliche der oben genannten Bereiche hier ausführlich darzustellen. Dennoch nachfolgend einige kurze Bemerkungen zum häufigsten Problemkreis, den Mängelansprüchen. Auf Grund des typischer Weise vorhandenen Wissensdefizits bei Bauherren richte ich mich hier insbesondere an die Bauherrenseite.
  • Je nach dem zugrunde liegenden Vertrag können die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), nämlich die Regeln zu Werkvertragsrecht, oder aber die Vorschriften der VOB/B (Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen Teil B) Anwendung finden. Insbesondere bei der Vereinbarung der VOB/B in einem Vertrag mit einem Verbraucher sind aber besondere Voraussetzungen zu beachten.
  • Der Bauherr hat nach § 633 BGB grundsätzlich Anspruch auf die Herstellung eines Werkes, das frei von Sach- und Rechtsmangeln ist. Erfahrungsgemäß jedoch ist kaum ein Bauwerk ohne Mängel - jedenfalls sind viele Bauherren dieser Auffassung. Um möglichem Streit nach Fertigstellung des Werkes entgegenzuwirken, ist es durchaus sinnvoll, bereits bei Abschluss des Vertrages die exakten Verpflichtungen festzulegen, mithin eine detaillierte Leistungsbeschreibung in den Vertrag aufzunehmen.
  • Entdeckte Mängel sollten Sie als Bauherr dem Unternehmer so schnell wie möglich anzeigen. Nach erfolgter Abnahme sollten Sie gegebenenfalls dem Unternehmer eine Frist zur Nacherfüllung setzen. Um den Zugang der Mängelrüge und der Nacherfüllungsaufforderung beweisen zu können, sollte diese schriftlich mit Zustellungsnachweis erfolgen. Bis zur Beseitigung der eingewendeten Mängel kann der Bauherr gegebenenfalls ein Zurückbehaltungsrecht bei Zahlungen geltend machen (bis zum Dreifachen der für die Mängelbeseitigung notwendigen Kosten).
  • Nach erfolglosem Ablauf der Nachbesserungsfrist kann sich für den Bauherren sowohl ein Schadensersatzanspruch oder alternativ ein Vorschussanspruch gegen den Unternehmer als sinnvoll erweisen.
  • Bei der Frage der Mängelbehebung wird seitens der Baufirma häufig eingewendet, dass die Mängelbeseitigung unverhältnismäßig wäre und allenfalls eine – geringe – Minderung in Frage käme. Hierauf sollten Sie als Bauherr nicht vorschnell einlassen, denn dann bleiben Sie auf dem Mangel sitzen.


Gerne stehe ich Ihnen in sämtlichen Fragen des Baurechts zur Verfügung. Gerade in dem sehr speziellen Rechtsgebiet des Baurechts ist es zu empfehlen, einen Rechtsanwalt zu konsultieren, der sich auf darauf spezialisiert hat. Gerne merke ich an, dass ich den Kurs "Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht" an der deutschen Anwaltsakademie absolviert habe.


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